Manila für Moratorium im südchinesischen Meer

28. Juli 2014 – Die Philippinen sind dazu entschlossen, alle vom Streit um Inseln und Rechte im südchinesischen Meer betroffenen Ländern zu einem Moratorium zu bewegen, so das Aussenministerium in Manila.

Laut Aussenministerium – Department of Foreign Affairs (DFA) – soll das Papier die vorübergehende Einstellung aller provokativen und destabilisierenden Aktionen in dem westlich von Nordluzon gelegenen Seegebiet beschliessen.

Das vorgeschlagene Moratorium sollte parallel zur Ausarbeitung eines legal bindenden Code of Conduct (COC) erfolgen und die Ausarbeitung sogar erleichtern.

Im Juni hatte Aussenminister Albert del Rosario bereits gesagt, dass erste Gespräche zur Unterzeichnung eines Moratoriums auch ein erster Schritt zur Deeskalation des Konflikts seien.

Die entsprechenden Gespräche würden geführt mit Mitgliedern von ASEAN (südostasiatischer Kooperationrat) und weiteren Anrainerstaaten. Das Moratorium könnte auch Thema eines von Indonesien vorgeschlagenen ASEAN-Sondergipfels sein.

Del Rosario ist optimistisch, dass diese Gespräche innerhalb von zwölf Monaten beginnen könnten.

Das Aussenministerium nannte die Unterzeichnung des philippinisch-indonesischen Abkommens zu den Grenzen der exklusiven Wirtschaftszonen vom 22. Mai 2014 als Beispiel. Darin vereinbarten die beiden Länder unter anderem, Fragen des Seerechts freundschaftlich, mit Geduld und gutem Willen zu besprechen und möglichst zu lösen.

Das Abkommen sei ein entscheidender Schritt gewesen, strittige Fragen künftig im Interesse aller Beteilligten und unter Beachtung des internationalen Rechts zu verhandeln, so das Aussenministerium. Bezüglich des Seegebiets im südchinesischen Meer westlich von Nord-Luzon – von den Philippinen auch westphilippinisches Meer genannt – gibt es keine vergleichbaren Abkommen.


Quelle: http://thepeninsulaqatar.com/news/asia/293320/manila-for-moratorium-on-disruptive-acts-in-sea-row