De Lima fordert Rücktritt von 3 stellvertretenden NBI Chefs

4. Sep. 2013 – Die Integrität von mindestens 3 stellvertretenden Leitern des ‚National Bureau of Investigation‘ (NBI) wurde in Frage gestellt, nachdem sie ständig mit illegalen Aktivitäten in Verbindung gebracht wurden.

Gestern appellierte Justizministerin Leila de Lima an 3 bis 4 der Beamten, zurückzutreten und sich selbst aus dem Schlaglicht zu bringen. Sie wollte deren Namen nicht verraten, jedoch sei keiner von ihnen dem Napoles-Fall zugeordnet. Das NBI ist dem Justizministerium unterstellt.

Ihre Aussage tätigte sie nur wenige Tage, nachdem Präsident Aquino gegenüber Reportern sagte, dass bestimmte Personen beim NBI „weniger vertrauenswürdig“ seien, als andere und nur einen Tag nachdem NBI Chef Nonnatus Rojas seinen Rücktritt deshalb einreichte.

De Lima sagte, falls die stellvertretenden Leiter sich weigerten freiwillig zurückzutreten, würde sie einen Weg finden, sie aus der Behörde zu entfernen, gegebenenfalls durch den Präsidenten selbst.

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Das NBI hat 6 stellvertretende Direktoren. De Lima sagte, der stellvertretende Direktor Virgilio Mendez war nicht unter den 3 bis 4 Beamten mit „Vertrauensproblemen“. Mendez leitete die Untersuchungen der hochkarätigen Fälle wie dem Atimonan-Massaker oder der Ermordung des taiwanesischen Fischers.

De Lima stellte klar, ihre Priorität sei im Moment Rojas davon zu überzeugen, in der Behörde zu bleiben. Die Ministerin empfahl zuvor Präsident Aquino, Rojas Rücktritt abzulehnen.

Das NBI befindet sich mitten in den Ermittlungen gegen Janet Lim Napoles und einer Reihe Abgeordneter, wegen des Missbrauchs ihres Pork Barrels. De Lima sagte, wegen Rojas Rücktritt, könnte die Einreichung der Fälle leicht verzögert werden.

De Lima und das NBI verspürten in den letzten Wochen den Druck, die Ermittlungen gegen Napoles und die Politiker zu beschleunigen. Das NBI wurde auch für sein Versäumnis gerügt, Napoles zu schnappen, die sich ihrer Verhaftung entzog, bevor sie sich am 28. August stellte. De Lima sagte, Napoles habe vor der Erstellung eines Haftbefehls, einen Tipp bekommen.


Quelle u.a.: www.rappler.com/nation/38013-nbi-deputy-directors-trust-issues