Wird Estrada als Bürgermeister von Manila „disqualifiziert“?

26. Mai 2013 – Das Ausschlussverfahren zur Wahl, gegen den gestürzten Präsidenten und gewählten Bürgermeister von Manila, Joseph ‚Erap‘ Estrada, wird nun doch vom Obersten Gerichtshof weiter verhandelt.

Informanten des Supreme Courts besagten, dass der Disqualifikation Fall gegen Erap bestehen bleibt, da er die Bürgermeisterwahlen in Manila gewann. „Es wäre eine andere Geschichte gewesen, hätte Estrada die Wahl in dem hart umkämpften Rennen verloren, da die Entscheidung des hohen Gerichts dann hypothetisch und akademischen gewesen wäre.“ ergänzte der Informant.

Nun, da Erap zum Bürgermeister von Manila gewählt wurde, wird sein Fall aufgrund von Fakten entschieden werden, ob er qualifiziert ist oder nicht. „Es war im Jahr 2010 bei den Präsidentschaftswahlen ein anderer Fall und die Klage wurde damals abgewiesen, da er nicht gewann und ein Urteil in dem Fall irrelevant wäre.“ erläuterte der Informant.

Die Klage gegen den ehemaligen Präsidenten wurde von der Rechtsanwältin Alicia Risos-Vidal eingereicht, die die Abweisung des Disqualifikation Falles gegen Estrada in Frage stellte. Vidal sagte, die Comelec beging einen groben Missbrauch ihres Ermessensspielraumes und ihre Entscheidung sollte vom Obersten Gericht umgekehrt werden.

Vidal argumentierte, dass Estradas Verurteilung wegen Staatsplünderung, ihn für die Kandidatur auf einen öffentlichen Posten disqualifiziert habe. Sie verwies darauf, dass die Begnadigung durch die ehemalige Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo, nicht sein Recht wiederherstellte, ein öffentliches Amt zu bekleiden.

Estrada gewann die Bürgermeisterwahl in Manila gegen den Amtsinhaber Alfredo Lim mit mehr als 30.000 Stimmen.


Quelle u.a.: http://www.journal.com.ph/index.php/news/metro/50999-disqualification-case-vs-erap-stays