Machtkampf: ASEAN-Staaten zerstritten im Umgang mit China

20. Nov. 2012 – Die ASEAN-Staatsführer stritten am Montag heftig darüber, wie sie mit China wegen der angespannten Territorialstreitigkeiten, umgehen sollen. Dies überschattete die Gespräche des regionalen Gipfels, der eigentlich die Handels- und politische Beziehungen stärken sollte.

Die 10 Mitglieder der ASEAN hatten gehofft, eine vereinte Front im Territorialstreit über das Südchinesische Meer zu präsentieren, da sie u.a. den chinesischen Premier Wen Jiabao und US-Präsident Barack Obama zu den jährlichen Gesprächen einluden.

Aber diese Anstrengung wurde kurz vorm Eintreffen Wens zunichte gemacht, durch die Spaltung zwischen dem chinesischen Verbündeten Kambodscha und den Philippinen. Kambodscha, das dieses Jahr den Vorsitz der ASEAN Staaten hat und Gastgeber des Gipfels ist, sagte am Sonntag, die südostasiatischen Führer hätten vereinbart, die Streitigkeiten nicht zu „internationalisieren“ und den Streit mit China in Einzelverhandlungen zu klären.

Der scheinbare Deal wäre ein Sieg für China gewesen, das schon lange darauf bestand, dass es nur direkt mit den rivalisierenden Ländern verhandelt. Die Philippinen haben jedoch bereits in der Vergangenheit konsequent ausländische Hilfe gesucht, wie die ihres engen Verbündeten, den Vereinigten Staaten.

Der philippinische Präsident Aquino hat nun am Montag „öffentlich“ den kambodschanischen Premierminister Hun Sen zurechtgewiesen und betont, dass kein Konsens erreicht worden sei und er auch weiterhin auf der globalen Bühne das Thema ansprechen würde. Die Fehde hallte den beispiellosen Machtkampf des ASEAN-Außenministertreffens von Phnom Penh im Juli wieder, als zum ersten Mal der Block in seiner 45-jährigen Geschichte ohne ein gemeinsames Kommunique endete.

Die Philippinen und Vietnam wollten das Kommunique dazu nutzen, mit einer speziellen Bezugnahme auf ihre Streitigkeiten mit China hinzudeuten. Aber Kambodscha blockierte den Schritt.

Nun könnten die Spannungen wieder steigen, da Obama auf dem ‚East Asia Summit‘ auftritt, einer 2-tägigen Veranstaltung auf der auch die Staats- und Regierungschefs von Südkorea, Indien, Neuseeland und Australien teilnehmen.


Quelle: www.rappler.com/world/16415-asean-nations-feud-over-position-on-south-china-sea-dispute