Staatsanwalt lässt Klage wegen Obszönität fallen

26. November 2011 – Gegen zwei in der Sprache Cebuano erscheinende Boulevardzeitungen wurde gestern die Anklage fallen gelassen, dass zwei ihrer Kolumnen obszön seien.

Die Strafanzeigen, die von dem ‚Cebu City Anti-Indecency Board‘ (CCAIB – Anti-Unanständigkeits Ausschuss) eingereicht wurden, wurden fallengelassen wegen nicht ausreichender Beweise. Die Kolumne „From Junquera with love“ erschienen in der ‚Sun.Star SuperBalita‘ und „Wildflower“ erschienen in der ‚Banat News‘ seien „nicht pornographisch, unanständig oder obszön“, sagte der Staatsanwalt Ferdinand Collantes in seiner Begründung.

Während die Verwendung einiger Worte „spielerisch, witzig oder frech sein könnte und auch sexuelle Untertöne enthalte“ seien sie per se nicht obszön, sagte er. Weiter sagte er, die Kolumnen „als Ganzes betrachtet, seien ernsthafte literarische Arbeit mit Einbeziehung gesellschaftlicher Werte. Natürlich ist es kein pornografisches Material.“ Der Staatsanwalt sagte, es sei wichtig „große Besonnenheit zu praktizieren, die Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen.“

Die Beschwerden wurden im August wegen Verletzung der ‚Cebu City Ordinance 1408‘ oder der ‚Anti-Unanständigkeits-Verordnung‘ eingereicht, und wegen Verletzung von Artikel 201 oder des revidierten Strafgesetzbuches der Philippinen, das „obszöne Publikationen und Zurschaustellungen sowie unanständige Vorführungen“ verbietet.

Dr. Lucelle Mercado, CCAIB Vorsitzende, um eine Stellungnahme gestern gebeten, sagte sie sei von dem Urteil überrascht. „Ich glaube nicht, dass ein normaler Mensch diese Kolumnen nicht obszön findet. Ich war schockiert. Ich dachte wirklich, der Staatsanwalt wird den Fall vor Gericht bringen. Die Kolumnen sind offenbar unanständig.“ sagte Mercado.

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Sie sagte, sie könnten es als Herausforderung ansehen, die Entscheidung durch einen Antrag beim Justizministerium (DOJ) überprüfen zu lassen. „Ich werde es mit dem Ausschuss besprechen. Mal sehen, was wir tun können.“ sagte sie.

Die CCAIB ist dem Büro des Bürgermeisters von Cebu City untergeordnet, dennoch hat sich Bürgermeister Michael Rama aus der Entscheidung heraus gehalten, die beiden auflagenstarken Boulevardzeitungen verklagen zu wollen.

Mercado sagte, die Entscheidung des Staatsanwalts sei „ein Spiegelbild der Moral der Gesellschaft. Wir werden dies als eine Herausforderung annehmen. Dieses Urteil wird uns nicht entmutigen. Es treibt uns dazu, wachsamer zu sein. So wie die Boulevardpresse dieses fortsetzt, werden wir auch unsere Fälle gegen sie einreichen.“

Der Staatsanwalt wies die Beschwerde gegen ‚Sun.Star SuperBalita‘ Chefredakteurin Michelle So, ‚Sun.Star‘ Präsident und Generalmanager Julius Neri Jr. sowie Autor Fred Fuentes Monternel der täglichen Kolumne „From Junquera with Love“, ab. Auch als Beklagte wurden benannt ‚Banat News‘ Verleger Juanito Jabat, ‚Philippine Star‘ Präsident Miguel Belmonte und Schriftstellerin Cindy Jones der Kolumne „Wildflower“.

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Quelle: http://newsinfo.inquirer.net/100103/fiscal-dismisses-obscenity-cases-vs-superbalita-banat