De Lima: Keine Notwendigkeit für Arroyos Ausland-Behandlung

3. Nov. 2011 – Justizministerin Leila de Lima sagte am Donnerstag, dass sie keine „unmittelbare Notwendigkeit“ für die ehemalige Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo sehe, um medizinische Hilfe im Ausland zu suchen. Auf einer Pressekonferenz sagte De Lima, die Entscheidung, ob Frau Arroyo eine Behandlung im Ausland ihrer Knochenerkrankung erhält oder nicht, „ist mehr als nur ein medizinisches Problem.“

„Wir erkennen das Recht jedes Patienten eine Behandlung zu suchen an, aber wir sind auch verpflichtet, die Gesetze in diesem Land zu wahren.“ sagte sie. De Lima fügte an, sie möchte sicherstellen, dass die Wahlbetrugs-Untersuchung in die Frau Arroyo verwickelt sein soll, vom DOJ und der Comelec durchgeführt und „nicht vereitelt wird oder völlig entgleist“, weil die ehemalige Präsidentin abwesend sei.

Frau Arroyo ist derzeit auf der BI Beobachtungsliste wegen Wahlbetrug und Staatsplünderungsfällen, die gegen sie in den vergangenen Monaten eingereicht wurden. Jemand der auf einer BI Beobachtungsliste eingetragen ist, muss zunächst die Regierung um Einverständnis ersuchen, bevor er das Land verlassen kann. Auf der anderen Seite ist eine Person mit einer ‚Hold Departure Order‘ gegen sie automatisch vom Verlassen des Landes ausgeschlossen.

Die ehemalige Präsidentin des Landes hat bereits das DOJ aufgefordert, ihr zu erlauben, das Land zu verlassen, um eine Behandlung aufzusuchen, für ihr ‚bone mineral disorder‘ und ‚hypoparathyroidism‘, eine Erkrankung, die den Kalzium- und Phosphat-Spiegel in ihrem Blut verringern soll. Aber De Lima sagte, dass basierend auf der Beurteilung von Gesundheitsminister Enrique Ona und Frau Arroyos eigenen Ärzten, sich die Gesundheit der ehemaligen Präsidentin schon gebessert habe.

Die DOJ Chefin hat ebenfalls gesagt, dass sie Zeit brauche, um umfassend zu bewerten, ob sie ihr die Ausreise gewähren wird. Sie sagte, sie könnte die endgültige Entscheidung über die Angelegenheit am Dienstag nächster Woche bekannt geben. Gleichzeitig appellierte De Lima an das Arroyo Lager für eine Zusammenarbeit und verwies auf die unterschiedlichen Reiseziele hin, für welche die ehemalige Präsidentin einen Antrag stellte. „Seien Sie eindeutig und transparent. Das wird eine wichtige Entscheidung sein.“ sagte sie.

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Quelle: http://www.gmanews.tv/story/237333/nation/de-lima-no-immediate-need-for-arroyo-to-seek-treatment-abroad