Arroyo: Flug/Flucht ist ein Zeichen von Schuld

18. November 2011 – Wenn Sie ein Gefängniswärter wären und vermuteten, dass einige Gefangene zu fliehen planen, würden Sie nicht Vorsichtsmaßnahmen ergreifen? Würden Sie den Gefangenen Passierscheine geben, um ihre Ärzte außerhalb des Gefängnisses aufzusuchen?

Natürlich würden Sie das nicht tun, wenn Sie über irgendwelchen gesunden Menschenverstand verfügen. Denn die dürften nicht wieder kommen.

Das ist in kurzen Worten, die missliche Lage, in der sich die Justizministerin Leila de Lima befindet. Die Zeichen sind sehr deutlich, dass die Arroyos planen, ihren Gerichtsverfahren zu entgehen. Sobald sie die Philippinen verlassen, stehen die Chancen sehr hoch, dass sie nicht wieder kommen, bis vielleicht eine ihnen gegenüber freundlichere Regierung an der Macht ist. Wenn Sie Justizminister wären, was würden Sie tun? Sie würden Ihren gesunden Menschenverstand verwenden und versuchen, sie am Verlassen zu hindern, nicht wahr?

Ja, der Oberste Gerichtshof hat eine einstweilige Verfügung (TRO) dagegen erlassen, sie auf die Watch-List Order (WLO) zu setzen. Aber das Gericht hat bereits schon oft falsch entschieden. Und seine Glaubwürdigkeit ist nicht unantastbar. Es hat sich gezeigt, oder zumindest dieser Gerichtshof hat gezeigt, dass er nicht immun gegen die Politik ist. Alle acht Richter, die für die TRO stimmten, sind Ernannte der damaligen Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo.

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Hinzu kommt die Tatsache, dass Mike Arroyo anscheinend einen Insiderkontakt in das Gericht hat, der ihm sagte, dass die Richter eine TRO am Dienstag erstellen würden. Zum Zeitpunkt, an dem die TRO ausgestellt wurde, hielt der Sprecher des Obersten Gerichtshof eine Pressekonferenz, um sie bekannt zu geben und gleichzeitig hatten die Arroyos alles gepackt und waren bereit zu gehen. In der Tat hatten sie bereits Flüge mit mehreren Fluggesellschaften gebucht. Sie wären in der Lage gewesen das Land zu verlassen, hätte nicht De Lima dem ‚Bureau of Immigration‘ gegenüber angeordnet, sie am Verlassen zu hindern. Was aber noch mehr zählt: Mike Arroyo hat angeblich einem Freund erzählt, dass sie sobald die TRO ausgestellt sei, das Land verlassen würden. Woher konnten sie wissen, dass an diesem Tag eine TRO ausgestellt würde?

Auch verhängte das Gericht, als eine der drei Bedingungen vor dem Verlassen der Arroyos, die Hinterlegung einer 2 Millionen Pesos Kaution in Bar, vor dem Tribunal. Es ist nicht so einfach, diesen Betrag in so kurzer Zeit aufzutreiben. Aber siehe da, die 2 Millionen in Bar waren am frühen Dienstag Nachmittag in dem Gericht, gerade als der Sprecher des Gerichtshofs den Reportern von solch einer Bedingung erzählte.

Wie ich es sehe, waren die Arroyos in Panik das Land zu verlassen, bevor sich die Tore für sie dauerhaft schließen. Wie erklären Sie sich die Eile? Sie eilten zum Flughafen mit ihren Anwälten und Beratern, um das Land bis Dienstag Nachmittag zu verlassen, wurden aber von Beamten der Einwanderungsbehörde daran gehindert.

Warum waren sie in Panik das Land zu verlassen? Weil sie wissen, dass sie schuldig sind? Unschuldige Menschen wollen ihre Unschuld vor einem Gericht beweisen. Warum tun dies die Arroyos nicht und fliehen stattdessen? Denken Sie daran, Flucht ist ein Zeichen von Schuld.

Der Oberste Gerichtshof, warum setzt er einen Termin für die mündliche Anhörung, um dann plötzlich Tage davor die TRO auszustellen?

Wie das Justizministerium in seinem Antrag zum Überdenken erklärte, ist die Erstellung der TRO vor den geplanten mündlichen Ausführungen gleichbedeutend mit einem „verfrühten Urteil von Arroyos Petitionen gegen die Verfassungsmäßigkeit des DOJ Circular No. 41“. In anderen Worten, wie war die Mehrheit der Richter in der Lage zu entscheiden, dass die Ausstellung einer TRO gerechtfertigt ist, bevor sie die Argumente beider Seiten gehört hat?

Der Antrag des Büros des Solicitor General (OSG) formulierte es so: „Mit der Erteilung der TRO, hat das Gericht tatsächlich über die Verfassungsmäßigkeit des DOJ Circular 41 entschieden, ohne Anhörung und auch ohne auf uns zu warten, bis wir die Petitionen kommentieren oder die damit verbundenen Fragen.

Das Problem im Zusammenhang mit Arroyo ist, das Recht auf Reisen zu beurteilen, unter Berücksichtigung der speziellen und besonderen Umständen ihres Falles.

Das Gericht muss ein Gleichgewicht herstellen, zwischen dem allgemeinen Interesse des Staates und dem persönlichen Interesse des Einzelnen, an seinem Recht zu reisen.“

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Der SC hat für heute eine Anhörung geplant, aber die TRO bleibt, d.h. das Arroyo Paar kann das Land verlassen. Wozu ist dann die mündliche Verhandlung überhaupt, wenn sie sich schon aus dem Staub gemacht haben?

Mit seiner TRO, verknüpfte das Gericht angeblich drei Bedingungen, um die Rückkehr der Arroyos sicherzustellen:
1. die Hinterlegung einer 2 Mio. Pesos Kaution in Bar,
2. die Bestellung eines gesetzlichen Vertreters hier, um gerichtliche Verfügungen und Vorladungen zu empfangen und
3. das Paar solle sich auf der philippinischen Botschaft oder Konsulat des Landes, wo sie hingingen, melden.

Doch diese Bedingungen werden die Rückkehr der Arroyos nicht gewährleisten. 2 Mio. sind Kleingeld für die Arroyos. Das Paar kann es sich leisten, das zu verlieren. Wie weiter oben besprochen, sie hatten die 2 Millionen in Bar sofort (oder vielleicht sogar schon davor), als die TRO erteilt wurde. Auch der gesetzliche Vertreter, Sie können ihm alle Vorladungen und Bestellungen, die Sie wollen zustellen, aber wenn die Arroyos nicht wiederkommen wollen, gibt es nichts, was er tun könnte. Wahrscheinlich wird er sagen: „Ich habe ihnen die gerichtlichen Anordnungen gegeben, aber sie sagten, die Ärzte halten sie davon ab, zu reisen.“ Oder er kann einfach sagen: „Sie haben mir nicht geantwortet. Ich weiß nicht, wo sie sind.“

Die Verpflichtung der Arroyos, sich auf der philippinischen Botschaft oder dem Konsulat des Landes zu melden, das sie besuchen, was ist, wenn das Land keine philippinische Botschaft oder Konsulat hat? Die Route, die Arroyo dem DOJ aufzeigte, hat einige Länder in denen wir keine Botschaften und Konsulate haben, die sie besuchen könnte.

Wenn die Arroyos in der Lage sind zu gehen, ich glaube, sie kommen nicht wieder, nicht bevor eine ihnen gegenüber freundliche Regierung an die Macht kommt. Und das werden die Richter des Obersten Gerichtshofs auf dem Gewissen haben.

Der Oberste Gerichtshof soll das letzte Bollwerk der Gerechtigkeit sein. Aber mit der Ausstellung der TRO, hat das hohe Gericht die staatlichen Anstrengungen für Gerechtigkeit sabotiert.

Quelle: http://opinion.inquirer.net/17481/flight-is-a-sign-of-guilt