Mike Arroyo beim Doktor in Hong Kong?

2011.08.04 – Das Justizministerium (DOJ) hat am Donnerstag gegen den ehemaligen First Gentleman Jose Miguel ‚Mike‘ Arroyo, eine ‚watch list order‘ ausgestellt, wegen seiner Rolle in dem anomalen ‚Chopper-Deal‘ der Philippine National Police (PNP).

Justizministerin Leila de Lima hat die Order um 17:30 Uhr nach Erhalt eines Schreibens vom 3. August 2011 von Senator Teofisto Guingona, Vorsitzender des Blue Ribbon Committees des Senats, in dem er wegen der Platzierung Arroyos auf der Merkliste nachfragt. Rowena del Rosario, Arroyos Buchhalterin, die angeblich Zahlungen für die Hubschrauber verbuchte, bevor sie an die PNP verkauft wurden, wurde ebenfalls auf die Beobachtungsliste gesetzt.

Der Senat untersucht die angeblich überteuerten Einkäufe der gebrauchten Hubschrauber der PNP von 2009. Arroyos Anwalt Atty. Inocencio Ferrer, prangerte die Order als „einen Akt der Unterdrückung“ gegen seinen Mandanten an. Er sagte kein Strafverfahren wurde gegen Arroyo eingereicht und er sei auch kein Flüchtling, der vor dem Gesetz davon laufe. „Mr. Arroyo wird nun wie ein Verbrecher behandelt, ohne Recht auf einen fairen Prozess und seinem Recht als unschuldig behandelt zu werden.“ sagte Ferrer.

„Diese ‚watch list order‘ verletzt die Reisefreiheit Mr. Arroyos, die in der Verfassung festgelegt ist. Darüber hinaus gibt es keine rechtliche Grundlage für die Justizministerin, die besagte Order auszustellen.“ fügte er hinzu. „Als sein Rechtsbeistand, werden wir die entsprechenden rechtlichen Schritte prüfen, um die Rechte unseres Klienten zu schützen.“ Arroyo, der sich vor kurzem einer Aorta-Operation unterzog, weilt derzeit in Hong Kong für einen medizinischen Check-up. Er sagte, er werde am Montag, den 8. August wieder in das Land zurückkehren.

In einer SMS deutete er die Bereitschaft zu einer Untersuchung durch den Senat an, aber machte es von der Zustimmung der Ärzte abhängig. „Wir kommen am Montag zurück. Ich möchte teilnehmen, aber die Entscheidungen zu meiner Gesundheit hängen von meinen Ärzten ab. Nur 5% überleben meine lebensbedrohliche Operation und von den 5%, die überleben, versterben 50% innerhalb der nächsten 5 Jahre. Ich will sicher noch nicht sterben.“ lautete seine SMS.

Inzwischen hat das ‚Bureau of Immigration‘ bestätigt, keine Aufzeichnung von Arroyos Ausreise nach Hong Kong zu haben, laut de Lima. Sie sagte, dies bedeutet, dass Arroyo das Land nicht mit einem kommerziellen Flug verließ. Die Ministerin hat die Zivile Luftfahrtbehörde der Philippinen um Prüfung gebeten, ob Arroyo einen Charterflug in die ehemalige Kronkolonie nahm.

Arroyos Anwalt, auf der anderen Seite sagte, der ehemalige First Gentleman verließ das Land über einen kommerziellen Flug. „Da ist nichts dran, dass das ‚Bureau of Immigration‘ keine Aufzeichnungen von Herrn Arroyos Abflug hat. Herr Arroyo verließ das Land am letzten Sonntag, den 31. Juli 2011, mit dem Cathay Pacific Flug CX918, was die BI leicht überprüfen kann.“ sagte Ferrer.

Ferrer versicherte am Donnerstag auch, dass sein Mandant auf die Philippinen zurückkehren werde. Er bestritt ebenso, dass der ehemalige First Gentleman untergetaucht sei. „Wie wir bereits sagten, ist Herr Jose Miguel T. Arroyo nun in Hong Kong, um sich einer Reihe von medizinischen Untersuchungen zu unterziehen. Er beabsichtigt wirklich, auf die Philippinen zu seiner Familie zurückzukehren und die Fragen so schnell wie seine Ärzte es ihm erlauben, zu beantworten.“ sagte er. „Mr. Arroyo ist nicht untergetaucht und es gibt auch keinen Grund für ihn, dieses zu tun.“

Ferrer sagte, Arroyos medizinische Untersuchungen in Hong Kong „sollten nicht als Akt der Flucht betrachtet werden“, da er vom Senat weder eingeladen worden sei, noch eine Vorladung existiere. Er sagte auch, Mitglieder der Familie der ehemaligen Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo, sollten nicht automatisch mit Korruption verknüpft werden. „Ohne gerichtliche Verurteilung eines der Mitglieder der Familie, für irgendeine vermutete korrupte Praxis der Familie, sollte die Unschuldsvermutung vor jedem Vorwurf der Korruption gelten.“ sagte Ferrer.

„Ein letzter Punkt ist anzumerken: die Verfassung besagt klar, dass der Senat nur Befragungen als Hilfe der Gesetzgebung durchführen kann. Um eine juristische Untersuchung durchzuführen, die Mr. Arroyos Schuld oder Unschuld in den Hubschrauber Themen bestimmt, ist eine staatsanwaltschaftliche Ermittlung erforderlich.“ fügte er hinzu.

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Quelle: http://www.abs-cbnnews.com/nation/08/04/11/mike-arroyo-placed-watch-list