Arroyo und der Mayuga Bericht

18. August 2011 – Im Juli 2005 leitete Vizeadmiral Mateo Mayuga, damals Generalinspekteur der Streitkräfte, eine militärische Untersuchung über die Beteiligung von mindestens vier Generälen in dem als „Hello Garci“ bekannt gewordenen Wahl-Skandal.

Bei den in den Skandal Verwickelten wurden Telefongespräche abgehört, angeblich zwischen der damaligen Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo und dem damaligen Wahlleiter Virgilio Garcillano über den Stimmenkauf bei der Präsidentschaftswahl 2004. Der Abhörfall erwähnt eine Reihe von Militärs, darunter auch den damaligen Armeechef, Generalleutnant Hermogenes Esperon, und löste die Einreichung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Arroyo aus. Diese Fälle wurden schließlich durch Verbündete der Regierung im Repräsentantenhaus abgelehnt.

Monate nachdem der „Hello Garci“ Skandal im Jahr 2005 aufkam, hat Mayuga eine fünfköpfige Jury bestehend aus hochrangigen Offizieren einberufen. Das Gremium befragte 73 Zeugen und hatte ihre Untersuchung im Oktober 2005 unter Dach und Fach gebracht. Es legte seinen Bericht der militärischen Führung im Januar 2006 vor. Die Abgeordneten verlangten eine Kopie des Berichts. Aber die Streitkräfte und das Verteidigungsministerium sagten, sie warten auf eine Freigabe aus dem Malacañang.

Am 12. April 2006, veröffentlichte Mayuga eine zweiseitige Zusammenfassung seines Berichts, der Esperon (ehemaliger Southern Command Chief), Generalmajor Gabriel Habacon, den pensionierten Generalleutnant Roy Kyamko und den pensionierten Brigade General Francisco Gudani, entlasteten. Mayuga sagte auch, die Jury konnte keine Unregelmäßigkeiten finden, die von den etwa 300 Offizieren und Soldaten, die diese als Mitglieder des Wahlausschusses begangen haben sollten.

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Während Mayuga sagte, dass einige im Rang niedrigere Offiziere auf deren Beteiligung in Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen untersucht werden könnten, wollte er nicht sagen, ob diese Unregelmäßigkeiten mit Arroyo verknüpft waren. „Unsere Aufgabe ist es nicht, über Schuld zu urteilen.“ sagte er. Mayuga sagte auch, er hatte eine Überprüfung der Praxis der Ernennung der 120.000 Mann starken militärischen Pflicht-Wahlhelfer, vorgeschlagen.

Daraufhin hat Arroyos Pressesprecher Ignacio Bunye gesagt, Arroyo hätte den Bericht gelesen und genehmigt. Aber das Militär sagte, es konnte nicht den vollständigen Bericht veröffentlichen, da er Verschlusssachen enthielt, von denen die nationale Sicherheit abhängen würde.

Im Jahr 2007, sagte Generalleutnant Alexander Yano, den Arroyo nach Esperon als Stabschef der Streitkräfte ernannt hatte, der Bericht bleibt „intern“. Er sagte, seine Veröffentlichung würde wohl kaum zur Lösung der aufgeworfenen Frage der „Unrechtmäßigkeit“ gegen Arroyo führen.

Während der 110. Jubiläumsfeier der Marine im Mai 2008 wurde Mayuga, der bereits in den Ruhestand getreten war, wegen seines Berichtes gefragt. Er sagte, er könne sich nicht mehr an den Inhalt erinnern und verweigerte jeden Kommentar, da er jetzt Privatmann sei.

Im Juli 2010 sagte Präsident Aquino, dass er eine Kurzfassung des Berichts erhalten hätte und wollte ihn vollständig offenlegen. Er sagte auch, eine Wahrheitsfindungskommission, die er zu bilden plante, würde Zugang zu dem Bericht haben. Aber die Kommission war nie in der Lage, die beabsichtigte Arbeit zu tun, da der Oberste Gerichtshof sie für verfassungswidrig erklärte.

dkb.de

http://newsinfo.inquirer.net/43435/what-went-before-mayuga-report