Ausreiseverweigerung gegen Arroyo (hold departure order)?

19. Juli 2011 – Das Justizministerium (DOJ) erwägt ernsthaft, die ehemalige Präsidentin und jetzige Pampanga Rep. Gloria Macapagal-Arroyo auf die BI Überwachungsliste zu setzen, nachdem mehrere Fälle gegen sie beim DOJ eingereicht wurden.

In einem Interview mit Reportern, sagte Justizministerin Leila de Lima, sie überprüfe derzeit die Angelegenheit. „Sie ist jetzt zum Gegenstand mehrerer Untersuchungen geworden, nicht nur vorm DOJ, sondern auch wegen PCSO (Philippine Charity Sweepstakes Office) und einigen weiteren. So bin ich also in der Tat ernsthaft in der Überlegung.“ sagte de Lima.

Obwohl Arroyo Abgeordnete ist, sagte de Lima, sei es dem Justizministerium nicht verwehrt, sie auf die Merkliste zu setzen. Danach gefragt, ob sie für eine formelle Anfrage einer Vertragspartei zu diesem Thema warten werde, sagte de Lima: „So oder so, aber ich kann dies jeder Zeit ausstellen.“

Der San Juan Rep. JV Ejercito hatte am Montag vorgeschlagen, eine ‚hold departure order‘ (HDO) gegen Arroyo auszustellen. Einmal platziert auf dieser HDO, kann Arroyo das Land nicht mehr verlassen, es sei denn, sie fragt formell um die Aufhebung der Order und eine Rechtfertigung für ihre Reise.

Quelle: http://www.abs-cbnnews.com/nation/07/19/11/doj-mulls-placing-gma-bi-watch-list