Aquino akzeptiert Dioknos Rücktritt

30. Mai 2011 – Präsident Aquino teilte am Montag mit, er habe den Rücktritt des angeschlagenen ‚Bureau of Corrections‘ (BuCor) Chefs Ernesto Diokno, über die unerlaubten Ausflüge des Sträflings, des wegen Mord inhaftierten Antonio Leviste aus dem ‚New Bilibid‘ Gefängnis in Muntinlupa Stadt, akzeptiert. Der Präsident sagte, Dioknos Rücktritt sei unwiderruflich.

In einem kurzen Statement dankte Aquino, Diokno für seine Arbeit und sein Angebot für den Rücktritt und sagte später zu Reportern, dass sein Rücktritt „die beste Form der Entschuldigung“ sei. Er sagte, er fühle Mitleid für Diokno, der eine große Aufgabe als Leiter des Strafvollzugssystems des Landes übernehmen wollte. Der Präsident hatte ein 20-minütiges Treffen mit Diokno am Montag.

Diokno Rücktritt kam am Tag, als Aquino die Ergebnisse und Empfehlungen des Untersuchungsausschusses des Justizministeriums, der unerlaubten Fahrten von Leviste, erhielt. Aquino gab die „Möglichkeit“ zu, er könnte an Diokno festhalten, jedoch nicht in einer solchen Situation.

Zuvor hatte Aquino gesagt, er warte auf den Bericht aus dem Justizministerium am Montag Nachmittag und dass er nicht wisse, wann er Diokno treffe. „Aber ich versichere Ihnen, dass es ein positives Ergebnis von all dem sein wird.“ sagte Präsident Aquino zuvor den Reportern.

Auch am frühen Montag, veröffentlichte Präsidentensprecher Edwin Lacierda eine Erklärung, dass das Schicksal von Diokno und anderen BuCor Beamten, gerecht entschieden würde. „Der Präsident hat bereits erwähnt, dass dies nicht eine Frage der Treue oder der gemeinsamen Vergangenheit ist.“ sagte Lacierda. Weiterhin sagte er auch, dass die Regierung Reformen im Strafvollzug des Landes anstrebe, als Konsequenz aus Levistes Eskapaden.

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„Die vorgeschlagenen Reformen für die Gefängnisse unseres Landes, die der Präsident kürzlich von verschiedenen staatlichen Stellen anforderte, werden ihren Weg in sein Büro nehmen.“ sagte er. Lacierda sagte auch, der Palast würde derzeit noch auf den Abschlussbericht des Innenministeriums von Jesse Robredo warten, über die angebliche Sonderbehandlung der Ampatuans durch ihre Gefängniswärter in Camp Bagong Diwa.

Als Reaktion auf den Rücktritt Dioknos, sagte Justizminister Leila de Lima, es sei erwartet worden und so auch das ehrenhafteste dies so zu tun. Nach Angaben der Justizministerin hat der Untersuchungsausschuss zu der unerlaubten Reise Levistes außerhalb des staatlichen Strafvollzugs, keine Einreichung einer Strafanzeige gegen Diokno empfohlen. De Lima sagte nur, Levistes Aufseher Faustino Justo, würde sowohl mit einer Strafanzeige als auch mit verwaltungsrechtlichen Klagen zu rechnen haben.

Quelle: http://newsinfo.inquirer.net/10602/aquino-accepts-prisons-chief-diokno%E2%80%99s-resignation