PNoy

Nachdem der Präsident im Mai letzten Jahres in sein Amt gewählt wurde, möchte ich einmal meine „vorsichtig optimistische Sichtweise“ zu seiner Arbeit hier beschreiben. Da es der erste Präsidentenwechsel in den Philippinen ist, den ich live erlebe, sei mir mein Optimismus zugestanden, auch für den Fall dass er sich nicht bestätigen sollte.Noch eine Anmerkung zum Namen PNoy: der volle Namen des Präsidenten lautet ja bekanntlich Benigno „Noynoy“ C. Aquino III, wobei „Noynoy“ sein Spitzname ist. Spitznamen sind in den Philippinen sehr verbreitet und positiv gemeint. Somit nennen die Filippinos ihren „President Noynoy“ liebevoll „PNoy“, in Anlehnung zu dem klanggleichen Namen „Pinoy“, wie sie sich selbst nennen. Somit hat PNoy durch das Wortspiel zumindest einen „Sympathie-Vorsprung“, von dem im weiteren Verlauf noch zu reden sein wird.

 

Hier nun meine aktuelle Sicht zur Arbeit PNoys

Der philippinische Präsident Aquino hatte in seiner Antrittsrede 2010 die Gründung einer „Truth Commission“ (Wahrheitsfindungskommission) angekündigt. Diese sollte die Verfehlungen der Regierung Arroyo aufzeigen, u.a. Korruption, Morde, Vetternwirtschaft, Bestechung und Geldverschwendung. Das Motto dabei „Ohne Korruption – keine Armut“, fand bereits zu Wahlkampfzeiten breiten Anklang in der Bevölkerung und war DIE Wahlkampfaussage PNoys. Aber gegen diese geplante Kommission wurde Verfassungsbeschwerde eingelegt, da diese nur gegen die ehemalige Regierung Arroyo gerichtet sei. Daher erklärte der Oberste Gerichtshof die Kommission als „verfassungswidrig“. Zwar hat die Regierung gegen die Entscheidung Widerspruch eingelegt, diese hat aber nahezu keine Aussicht auf Erfolg, da von den 15 obersten Richtern, 14 von der ehemaligen Präsidentin Arroyo ernannt wurden … Auf die weitere Entwicklung muss man gespannt bleiben.

Wie sieht die Bevölkerung selbst PNoys Arbeit? Bereits bei der Wahl erreichte er mit mehr als 42% der Stimmen ein beachtliches Ergebnis, das sich zu Beginn seiner Amtszeit sogar weiter ausbaute. Nach letzten Umfragen im Jahr 2010 waren in der Bevölkerung 79% mit seiner Arbeit zufrieden, während nur 3% unzufrieden waren. Während man mit Umfragen vorsichtig umgehen muss, da diese je nach Auftraggeber doch sehr unterschiedlich ausfallen können, wird jedoch qualitativ diese Einschätzung auch von Wirtschaftsvertretern geteilt. Im Vergleich der letzten Jahre zeigt sich, dass ausländische Investoren derzeit ein stärkeres Interesse am Land hätten.

Ebenso blieben Skandale bislang aus, wenn man mal davon absieht, dass die Regierung bei der Busentführung von Manila im letzten August, bei der acht Touristen aus Hongkong ums Leben kamen, kein gutes Bild abgaben. Positiv auch, dass zuletzt die Friedensgespräche mit moslemischen und kommunistischen Rebellengruppen wieder aufgenommen wurden. Des weiteren begnadigte PNoy die Rebellen der Streitkräfte, welche wegen des Aufstands gegen die letzte Präsidentin Arroyo angeklagt waren.

In der Auseinandersetzung mit der katholischen Kirche, um ein neues Gesetz das der ärmeren Bevölkerung Verhütungsmittel kostenlos zukommen lassen will und der Bevölkerungsexplosion Einhalt gebieten soll, hatte er den Konflikt zunächst nicht gescheut. Seinem Ziel ist er dabei bereits erheblich näher gekommen, da er eine gleichberechtigte Auflistung der von der Kirche akzeptierten und von ihr abgelehnten Methoden vorschlug, sowie den Namen des Gesetzesentwurfs von „Reproductive Health Bill“ in „Responsible Parenthood Bill“ ändern ließ.

Wirtschaftlich gesehen geht man für das Jahr 2010 von einem Wachstum des BIP von 7 – 7,4% aus, für die beiden nächsten Jahre 2011 und 2012, wird ein Wachstum zwischen 7 und 8% erwartet. Bei diesem Wachstum würde man sich wieder mit in die Reihe der benachbarten Ländern der Region stellen. Das Haushaltsdefizit erwartet man derzeit, dank Zurückhaltung bei den Ausgaben und gleichzeitig etwas höheren Staatseinnahmen, geringer als im Vorjahr. Ebenso liegt die offizielle Inflationsrate knapp unter 4% für das Jahr 2010. Bleibt zu hoffen, dass diese nicht nur die aktuellen Steigerungen des Reispreises und anderer Nahrungsmittel nach oben getrieben wird.

Noch einen Umfragewert zum Schluss: zum Jahresbeginn äußerten mehr als 90% der Pinoys, dass sie auch dank PNoy optimistisch ins neue Jahr schauen. Dem schließe ich mich natürlich gerne an …

Quelle: Zahlen aus dem 4. Quartalsbericht zu den Philippinen der Hanns Seidel Stiftung